ACHTUNG!

Dieser Blog ruht derzeit auf Grund meines Engagements für den ADLAS.

Dienstag, 14. September 2010

Die andere Seite

Habe gerade einen Tip zu einem Link bekommen, den ich selbstverständlich keinem vorenthalten möchte. Worum gehts?
Folgt man der öffentlichen Debatte über Afghanistan ist (zumindest manchmal) erfreulicherweise zu beobachten, dass sich langsam die Erkenntnis durchsetzt, es dort nicht mit "den" Taliban zu tun zu haben, sondern mit einer Vielzahl von verschiedenen Gruppen und Akteuren mit sehr unterschiedlichen Motivationen. Darüber hinausgehende Analysen sind allerdings  Mangelware. Hier hat Prof. Lieven vom erhwürdigen Department of War Studies des King´s College in London mal einen Abriss über aktuelle Arbeiten zum Thema "human geography" in Afghanistan geliefert.

Unbedingt reinlesen! Lohnt sich!

(Danke Christian!)

Dienstag, 6. Juli 2010

Wir nennen es Krieg. Aber was für einen?
Teil 2 – Islamischer Bürgerkrieg
von C.K.

Im zweiten Teil meiner Reihe zu Wahrnehmungsmöglichkeiten des sogenannten „War on Terror“, möchte ich die vor allem im Westen oft unterrepräsentierte Deutung eines Civil War within Islam vorstellen. Auch hier, wie bereits im ersten Teil der Serie, lehne ich mich in der Argumentation weitestgehend an David Kilcullens Accidential Guerilla an. Ich stelle vier einander nicht zwangsläufig ausschließende Interpretationen vor, die mögliche Antworten auf die Frage nach Natur und Ursache des Konfliktes geben, in dem sich der Westen befindet.
Nach dem Paradigma des islamischen Bürgerkrieges, ist die Ursache des Konfliktes nicht im Verhältnis „Westen – Islam“ zu suchen, sondern liegt vielmehr in der muslimischen Welt selbst begründet. Was wir unter „War on Terror“ als Angriff auf den Westen konzeptionalisieren, ist im eigentlichen Sinn ein Kampf um die Macht in den islamischen Staaten.
Die Gründe sind vielfältig. Youth Bulge, korrupte und repressive Regime, ökonomisch dysfunktionale Geschlechterrollen und die Unfähigkeit der zunehmend besser ausgebildeten Jugend aussichtsreiche Positionen in der Gesellschaft zu schaffen, werden vom Gefühl der Demütigung durch „den Westen“ verstärkt. Die ganze Misere ist im jährlich erscheinenden Arab Human Developement Report nachzulesen. Der Westen ist also durchaus ein natürliches Ziel, aber die Angriffe werden vor allem genutzt um Legitimität und Unterstützung in der Ummah zu generieren. Das eigentliche Ziel ist der Sturz der gegenwärtigen Regime von Indonesien bis Ägypten. Ayman al-Zawahiris Verlautbarungen nach 9/11 oder auch der General Guide to the struggle of Jema’ah Islamiyah legen diesen Schluss nahe. Zwar handelt es sich bei der Machtübernahme in den islamisch geprägten Staaten nur  um den ersten Schritt in einer Strategie zur weltweiten Verbreitung des Islam, aber man kann zu Recht argumentieren, dass dies die aktuelle Phase der Auseinandersetzung ist und für die Deutung somit relevanter als mögliche folgende Phasen. In dieser Sicht hat das weltweite Vorgehen gegen AQ vor allem zu einer Aufwertung dieser Organisation und ihrer Ideologie geführt.
Eine zweite Variante des Civil War Modells ist der schiitische Wiederaufstieg in Folge der Revolution von 1979 im Iran und der weitere Machtzuwachs der iranischen Theokratie durch den Sturz Saddam Husseins seit 2003. Der resultierende „schiitische Halbmond“ von Iran bis Libanon ist eine Erschütterung der traditionellen Machtbalance in der muslimischen Welt. In diesem Modell wären die blutigen Jahre ab 2003 im Irak durchaus als Widerstand gegen eine ausländische Besatzungsmacht zu sehen, vor allem aber als interne soziale Revolution und ein – knapp verhinderter – Bürgerkrieg. Die klar ethnische Komponente der Gewaltausbrüche in der Nachfolge der Anschläge in Samarra im Februar 2006 ist Teil dieser Konfliktebene.
Die dritte Komponente ist der Aufstieg Irans als Staat und regionaler Hegemon. An strategisch günstiger Position und mit Rohstoffen ausgestattet, ist Iran in der Lage als schiitischer Staat erheblichen Einfluss in der Region auszuüben. Iran unterstützt nicht nur Taliban und Hisbollah, er ruft vor allem auch Reaktionen bei mehrheitlich sunnitischen Nationen wie den Golfstaaten oder Saudi-Arabien hervor, die sich durch einen starken Iran bedroht fühlen.
Das lässt dem Westen zwei prinzipielle strategische Optionen, direkte Intervention oder Containment.
Die USA reagierten auf 9/11 mit einer Vielzahl direkter Interventionen, die Operationen in Afghanistan und im Irak, die Gewährung von Militärhilfen im Gegenzug für politisches Wohlverhalten wie in Pakistan, die Ausbildung von Partnerstreitkräften oder Drohneneinsätze sind Teil dieser Strategie. Auch diplomatisches Engagement wie die immer wiederkehrenden Versuche der „Lösung“ des Nahostkonflikts gehören dazu, denn alle Maßnahmen zielen im Prinzip auf eine Strukturierung der muslimischen Welt im westlichen Sinne. Die Erfolge im Hinblick auf finanzielle Ressourcen, globale Wahrnehmung und die Schlagkraft terroristischer Organisationen scheinen – zumindest kurzfristig - eher dürftig.
Eine alternative Variante wäre eine Art Containment, also der Versuch die Gewalt auf die muslimische Welt zu begrenzen. Aber niemand scheint so recht zu wissen wie ein gangbarer Weg in diese Richtung aussehen sollte und es lässt sich vermutlich zu Recht einwenden, dass dies unter den Bedingungen der weltweiten muslimischen Diaspora sowie der wirtschaftlichen und energiepolitischen Verflechtungen kein denkbares Unterfangen ist.
Nimmt man das Civil War within Islam Paradigma ernst, lassen sich verschiedene strategische Beobachtungen machen.
Der Westen ist in einen domestic conflict eingetreten, mit dem Ergebnis, dass sich alle Akteure gegen ihn gewandt haben. AQ, Iran, schiitische und sunnitische Milizen, Pashtunen in der FATA und Teile der eigenen muslimischen Bevölkerung. Das beruht möglicherweise auch auf dem Unwillen muslimischen Verbündeten zuzuhören und der Unfähigkeit die verschiedenen islamistischen Strömungen zu unterscheiden. Eher führt das Paradigma des „War on Terror“ dazu die innere Kohäsion der eigentlich für ideologische Grabenkämpfe und somit Absetzbewegungen anfälligen islamistischen Bewegung zu stärken. Die Gleichbehandlung durch den Westen schafft zu einem gewissen Teil erst die gemeinsame Identität. Damit hat der Westen ein fundamentales strategisches Prinzip verletzt: nie mehr Feinde als unbedingt notwendig gleichzeitig zu bekämpfen.

Teil 3 dieser kleinen Serie stellt das Paradigma der Global Insurgency vor, gefolgt vom 4. Teil Globalization Backlash

Montag, 24. Mai 2010

Wir nennen es Krieg. Aber was für einen?

Es ist mir eine große Freude, an dieser Stelle einige Gedanken meines Berliner Kollegen C.K. veröffentlichen zu dürfen. C. und Ich teilen eine gewisse Frustration über Stand und Qualität der öffentlichen "Strategiedebatte", die zwar immer wieder eingefordert, selten aber qualifiziert geführt wird. 
Die leidige Krieg-oder-kein-Krieg-Debatte der vergangenen Jahre zeigt mit ihrem starren Festhalten an bekannten aber offenbar überholten Begrifflichkeiten, dass sowohl in der Öffentlichkeit als auch in den Planungsstäben weiterhin offenbar kaum Klarheit über das Wesen aktueller militärischer Konflikte besteht. Der Blick in die englischsprachige Forschungslandschaft könnte Denkanstöße liefern, erfolgt aber offenbar noch viel zu selten. 
C. hat sich dankbarer Weise bereit erklärt, die Früchte seiner umfangreichen Lektürearbeit mit uns zu teilen und wird ab nun in unregelmäßigen Abständen an dieser Stelle einige Denkanstöße zum Thema präsentieren. So without further ado:

Wir nennen es Krieg. Aber was für einen? 
Teil 1 - Asymmetrie
von C.K. 

Wer „Generation Kill“ noch nicht gesehen hat, sollte es schleunigst nachholen. Fog of War at its best. Eine Szene in Episode 5 zeigt wie Teile des 1st Marine Reconissance Btl. 2003 einen Hof im Irak beobachten. Sie sehen nur Zivilisten. Im nächsten Moment wird der Hof durch einen Luftangriff ausradiert. Die Beobachtenden sind geschockt. Von dem Hof ging wohl Mörserfeuer aus. Zum Zeitpunkt der Bombadierung allerdings war der Mörsertrupp schon abgezogen. Einer der Protagonisten bemerkt sinngemäß: Er war es nicht, der den Feind dazu bewegt habe sich hinter Zivilisten zu verstecken und sie als Deckung zu benutzen.

Guter Punkt, aber falsch.

Im ersten Teil seines wirklich inspirierenden Buchs Accidential Guerilla stellt David Kilcullen die Frage in welcher Art Konflikt „wir“ uns eigentlich befinden und stellt vier Paradigmen vor, die jeweils Teilaspekte dessen erklären, was gemeinhin unter „War on Terror“ firmiert. Die Frage nach der Natur des Konflikts müsste am Anfang jeder Frage nach einer Stratgie stehen, scheint mir in der Debatte aber vernachlässigt. Ich möchte hier Kilcullens Paradigmen vorstellen, so wie ich sie gelesen habe. Sie sind Denkanstösse.
Die Filmszene illustriert das, was Kilcullen das Paradigma des Asymmetric Warfare nennt. Der Grundgedanke ist mittlerweile eigentlich Common Sense. Die „konventionelle“ militärische Überlegenheit der USA ist so überwältigend, dass es für jeden Akteur, der eine Auseinandersetzung anstrebt, völlig irrational wäre nach deren (völkerrechtlich abgesicherten) Regeln zu spielen. Terrorismus, Insurgency, Cyber-Warfare etc. sind die Mittel, die vor diesem Hintergrund Erfolg versprechen, also werden sie angewandt. Erfolgreiche Methoden wie IEDs migrieren von einem Schauplatz zum nächsten und die Methoden werden ausgefeilter. So unterschiedliche Akteure wie Hisbollah, Taliban und AQ bedienen sich ähnlicher Vorgehensweisen, einfach weil sie funktionieren. Jeder Tag im Irak kostet die USA knapp 400 Mio $.  9/11 hat AQ wohl um die 1 Mio $ gekostet und einen Schaden von 27 Mrd. $ verursacht. Die folgenden Militäreinsätze schlagen bis Mitte 2008 mit 700 Mrd $ zu Buche. „The sun has set on the age of unquestioned Western military dominance. Bluntly the East has solved the riddle of the western way of war”. Hier zitiert K. Andrew Baceviec, aber er geht noch einen Schritt weiter. 
Hisbollah etc. mögen zwar die Pioniere dieser Art der Kriegsführung sein, aber der Erfolg wird weltweit registriert. Chinesische Militärs machen sich Gedanken wie man das „System der Systeme“ durch Überladung ausschalten kann. Es scheint also, als sei die immer wieder postulierte „konventionelle“ Überlegenheit keine mehr, denn die Art der Kriegführung hat sich geändert. Man hat ein Messer wo es einen Löffel braucht. Natürlich ist ein Messer ein wirklich überragendes Instrument zum schneiden von Brot. Leider nützt es nichts, wenn es gerade nur Suppe gibt.

Sonntag, 4. April 2010

Der COIN-Professor

In der Online-Ausgabe der VanityFair ist derzeit ein sehr lesenswerter Artikel über General David Petraeus zu lesen. Verfasst hat ihn Mark Bowden (u.a. Blackhawk down). Sehr lesbar!

Donnerstag, 1. April 2010

NH-90 - Die Sicht von Eurocopter

Nach dem BILD-Bericht über gravierende Mängel beim NH-90 haben die Kollegen von Defpro hier ein Interview mit einem Vertreter von Eurocopter geführt, der zu den Vorwürfen Stellung nimmt. Ob jetzt alle Fragen ausgeräumt sind, möge jeder Leser selbst entscheiden...

Dienstag, 30. März 2010

Update

Da ich derzeit nicht wirklich Zeit zum bloggen habe, hier nur mal drei kurze Lektürehinweise.
1. Angesichts der letzten Bombenanschläge in Moskau gibt es HIER einen recht informativen Hintergrundartikel (in englisch).
2. Bei einer Veranstaltung zur Ausbildung der Polizei in Afghanistan kürzlich in Berlin erstaunte der Referent mit der Aussage, dass es schwierig sei, den afghanischen Rekruten das Schießen beizubringen. Und das, wo doch es doch eine ständig wiederholte Weisheit ist, dass praktisch JEDER Afghane nichts als Krieg kenne und ein geborener Kämpfer sei. Bei den Kollegen von der NYT gibt es dazu einen entsprechenden Artikel (ebenfalls in englisch!). Ähnliches habe ich auch von einigen Afghanistan-Veteranen der BW gehört...
3. In Anschluss an diesen älteren Post: Der JSF wird nun nochmals deutlich teurer. Eigentlich als preisgünstiger (im Vergleich zur F-22 jedenfalls...) Massenersatz für die alternden Fluggeräte (F-16, Harrier etc...) konzipiert, hat sich der ursprünglich anvisierte Stückpreis nun fast verdoppelt! Mal sehen, wann die ersten Exportkunden sich für eine preiswertere Variante entscheiden. Vielleicht wird Deutschland ja dann ein paar der ungeliebten Eurofighter los, ohne Konventionalstrafe zahlen zu müssen. Weniger für Mehr also nicht nur bei uns - wie beruhigend!

Darüber hinaus brummt die Hauptstadt in letzter Zeit mit spannenden Veranstaltungen zum Thema Afghanistan. An dieser Stelle erfolgt daher vermutlich in nächster Zeit eine "Sammelrezension"! Stay tuned...

Dienstag, 23. Februar 2010

NH-90: "Wann immer möglich sind alternative Luftfahrzeuge zur Verbringung von Infanteriekräften zu nutzen."

Da EADS mit dem A400M-Debakel in letzter Zeit immer mal wieder massiv negative Presse hat, sind andere wichtige Beschaffungsdesaster der Bundeswehr weitgehend aus dem Fokus gerückt. Die BILD-Zeitung erinnert uns nun mal wieder daran, dass auch jenseits vom A400M gerne teurer Mist verzapft wird.
Es geht um den neuen Hubi der Truppe, den NH-90. Der ist deswegen so wichtig, weil moderne Streitkräfte nun mal ohne diese tollen Maschinen kaum operieren können, und die alten Teppichklopfer vom Typ UH-1D aus der grauen Vorzeit stammen und altersbedingt bald vom Himmel fallen.
Nun hatte der NH-90 schon öfter mal Probleme. Die CSAR-Version, welche die Luftwaffe für die Rettung abgeschossener Piloten beschaffen wollte, wurde still und heimlich beerdigt, und auch die Marineversion, der MH-90 ist inzwischen (weitgehend?) versenkt. Zusätzlich ist das Programm, wie es sich für ein ordentliches Rüstungsprogramm gehört, über Zeit- und Kostenplan weit hinaus. Ende (und damit Einsatzbereitschaft in Gegenden, wo die Bundeswehr dringend Hubschrauber braucht - sagen wir mal - in Afghanistan...) kaum in Sicht.
Nun zitiert die BILD aus einem vertraulichen Bericht der Bundeswehr, der, gelinde gesagt, kaum Hoffnung macht. Ich werde das jetzt hier nicht alles aufzählen, aber zusammengefasst ist der NH-90 in seiner primären Verwendung als taktischer Transporthubschrauber offenbar völlig ungeeignet. Ich kann mich dunkel erinnern, dass ich ähnliche Einschätzungen (unter anderem mit denselben Gründen, die auch im BILD-Bericht stehen...) bereits vor einigen Jahren mal von Leuten gehört habe, die wirklich wissen wovon sie reden.
Viele der Kritikpunkte (Heckklappe, geringe Bodenfreiheit, fehlende Fähigkeit, palettierte Lasten intern zu befördern usw. ...) sind also bereits einige Jahre alt. Darüber hinaus bringt die Verwendung einer totalen Fly-by-Wire Flugsteuerung in einem militärischen Luftfahrzeug (zumindest in der Form, wie es offenbar derzeit im NH-90 gemacht wird) in bestimmten Extremsituationen Probleme mit sich, die in dem BILD-Bericht nicht auftauchen, erfahrenen Piloten (die mit dem Ding ja potentiell in Konfliktregionen fliegen sollen) aber durchaus schlechten Schlaf bescheren.
Für EADS kommt diese Veröffentlichung auf jeden Fall zur Unzeit. Ist schon ein merkwürdiger Zufall, dass dieser vertrauliche Bericht just zu der Zeit öffentlich wird, wo EADS über finanzielle Zugeständnisse beim A400M verhandelt. Da schwächt so eine Meldung natürlich die Verhandlungsposition der Industrie ganz erheblich. Und hatte nicht zu Guttenberg auch immer einen guten Draht zur BILD? Ein Schelm, wer böses dabei denkt...
Für die Bundeswehr ist der NH-90 in jedem Fall jetzt schon ein Desaster, denn eigentlich bräuchte sie den Hubi dringend - und am Besten gestern. Da viele der aufgeführten Mängel zudem in der Grundkonstruktion der Maschine liegen, können einige Mängel unter Umständen nie ganz behoben werden.

Keine guten Aussichten für die Heeresfliegerei.



Bild: Wikipedia, Wikimedia commons, User 'Igge'.

Mittwoch, 3. Februar 2010

Mehr für Weniger

Hierzulande stöhnt man angesichts des Desasters beim Programm A400M von Airbus gerne mal laut. Zu Recht.  Mitte Dezember hob der Airbus A400M erstmals vom Boden ab und bewies, dass er zumindest eine grundlegende Forderung der Bestellernationen – das Fliegen -  grundsätzlich beherrscht. Beim Rest wird es wohl Abstriche geben müssen (sprich: möglicherweise weniger Tragkraft und/oder abgespeckte Systeme). Außerdem wird der Wundervogel wohl wieder einmal teurer werden. Erheblich teurer. Seit Jahren hat das Projekt wegen der verschiedenen Probleme, Verzögerungen und Verteuerungen schlechte Presse.
Die neuesten Forderungen aus dem Hause Airbus lassen den Flieger nun wieder auf der Kippe stehen, auch wenn die Regierungen schließlich vermutlich einknicken werden. Zuviel steht auf dem Spiel. Arbeitsplätze. Prestige. Karrieren. Letztlich brauchen die verschiedenen Luftwaffen allerdings auch wirklich in absehbarer Zeit einen neuen Flieger.
Angesichts solcher Probleme schielt man gerne mal über den großen Teich und fragt sich, warum man sich in Europa bei der Produktion von coolen Hightechfliegern eigentlich so schwer tun muss.  
Wie sich zeigt, sollten wir allerdings für Inspiration auf diesem Gebiet nicht unbedingt nach Westen schauen. US-Verteidigungsminister Gates hat gerade den Chef des Entwicklungsprogramms für die F-35 gefeuert. Dieser Superflieger soll bei den US-Streitkräften in naher Zukunft alles ersetzen, was so unter den Begriff Kampfflugzeug fällt. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen die Entwickler die sprichwörtliche „eierlegende Wollmilchsau“ entwickeln. Luft- und Bodenziele soll der Flieger angreifen können, auf Flugzeugträgern - in einigen Varianten sogar senkrecht - starten und landen können, und all dies auch noch für den Radar unsichtbar. Das hat bislang eher schlecht funktioniert. Das Programm ist hemmungslos hinter den Zeitplan zurückgefallen, wird – Überraschung – deutlich teurer und wird voraussichtlich die Erwartungen (sprich Forderungen) der Bestellernationen nicht ganz erfüllen können. Gates hat nun den Chef des Projekts gefeuert und dem entwickelnden Unternehmen die Boni gestrichen. So rund 650 Mio. $. Im Gegensatz zu Airbus murren die zwar, halten sich aber ansonsten bedeckt. Wohl auch weil sie wissen, dass der Flieger ohnehin letztlich gekauft werden wird.
In beiden Projekten haben die Unternehmen in der Wettbewerbsphase – sagen wir mal – optimistische Versprechungen bezüglich Leistung und Preis gemacht, die später nicht zu halten waren. Die Regierungsstellen haben dies vor Vertragsunterzeichnung entweder nicht entsprechend geprüft (sprich: sie waren unfähig) oder es gab den politischen Willen, den Auftrag genau diesem Hersteller zuzusprechen (sprich: gute Lobbyarbeit – positiv formuliert). Dazu kommt die Tendenz der Regierungen, alle möglichen und unmöglichen Fähigkeiten in den Forderungskatalog zu schreiben. Bei der F-35 wurde dies oben bereits kurz ausgeführt, beim A400M manifestiert sich dies in dem Versuch zwei unterschiedliche Klassen Flugzeug – den taktischen UND den strategischen Transporter – in ein und dieselbe Maschine zu pressen. Dies macht die Entwicklung zu einem Vabanquespiel und führt mit der oben angeführten Tendenz der Unternehmen, unrealistische Versprechungen zu machen, geradezu zu garantierten Preissprüngen und Leistungsdifferenzen.
Hinzu kommt die zunehmende Konzentration auf dem Rüstungssektor, wo wenige Monopolisten Entwicklung und Produktion beherrschen. Systemrelevant nennt man dies in anderen Zusammenhängen. Und genau wie im Finanzsektor verleiht es den betroffenen Unternehmen die Sicherheit, dass sie selbst dort, wo man kleineren Unternehmen wegen mangelnder Vertragserfüllung bereits gekündigt hätte, trotzdem ihr Geld vom Staat bekommen. Oft deutlich mehr als eigentlich vereinbart. Und oft für weniger, als eigentlich beschlossen.  
In Zeiten klammer Kassen sollten sich die verschiedenen Regierungen überlegen, ob sie sich diese Art der Beschaffung von Rüstungsgütern weiterhin leisten wollen oder können. Bislang hat unser Verteidigungsminister Härte gegenüber Airbus demonstriert. Mal sehen wie lange noch.
Die Russen haben übrigens vor wenigen Tagen ihr Kampfflugzeug der 5. Generation überraschend zum ersten Mal fliegen lassen. Sieht schick aus. Schaut man auf die Programmdauer und die Kostenentwicklung, sollte man aber auch hier nicht unbedingt abkupfern.

Dienstag, 26. Januar 2010

Die Genossen und der Hindukusch

Am vergangenen Freitag lud die SPD zur großen Afghanistan-Konferenz ins Willy-Brandt-Haus. Erklärtes Ziel war es, gerade auch vor dem Hintergrund der bevorstehenden großen Konferenz zu Afghanistan in London, die Debatte um das deutsche Engagement fern der Heimat neu anzustoßen. Um den sicherheitspolitisch eher wenig engagierten Michel hinter dem Ofen hervorzulocken, fuhr die SPD schwere Geschütze auf. Ein Positionspapier sollte es geben, vorgestellt vom großen Vorsitzenden Gabriel und seinem Fraktionschef Steinmeier. Auch internationale Gäste waren geladen, so der ehemalige Außenminister Afghanistans, Rangin Dadfar Spanta, sowie der derzeitige NATO-Botschafter der Vereinigten Staaten, Ivo Daalder. Da man ja nicht nur präsentieren, sondern auch debattieren wollte, wurde zudem ein hochwertiges Podium versprochen. Und Catering.

Da wir in der Hauptstadt ja nicht gerade oft mit Grundsatzdebatten behandelnden Konferenzen gesegnet sind (Erinnert sich noch jemand an die letzte, als die CDU/CSU ihre „Sicherheitsstrategie für Deutschland“ vorstellte, nur um dann nie wieder darüber zu reden?), begab ich mich frohen Mutes zu gegebener Zeit in die Zentrale der Genossen. Der Andrang war groß, Anstehen angesagt und das Atrium bereits vor Beginn der Veranstaltung hoffnungslos überfüllt. Dass neben der nahezu vollständig anwesenden Führungsriege der Partei, den üblichen Verdächtigen der Berliner „Strategic Community“ und der Presse auch erstaunlich viel Basis anwesend war, ließ die Hoffnung aufkeimen, dass diese Veranstaltung tatsächlich der Startschuss einer breiten öffentlichen Debatte zum Einsatz am Hindukusch werden könnte. So viel interessierte Laien hatte das sicherheitspolitische Berlin in jedem Falle schon lange nicht mehr auf einer Veranstaltung gesehen.

Die Ernüchterung folgte auf dem Fuße. In Form von Sigmar Gabriel. Mal ehrlich: Wer zum Teufel schreibt heutzutage die Reden des Vorsitzenden der einstmals so stolzen Sozialdemokratie? Nachdem er zunächst eine gefühlte Ewigkeit damit zugebracht hatte, den versammelten Zuhörern zu erklären, dass die SPD in ihrer nahezu 150jährigen Geschichte Fragen von Krieg und Frieden immer als Prinzipienfragen behandelt hätte, aber NIEMALS als taktische Fragen, mit denen man dem politischen Gegner im Tagesgeschäft das Leben schwer machen könne, polemisierte er gleich darauf munter gegen CDU/CSU und FDP los. Lang. Und ausführlich.
Einen weiteren Höhepunkt erreichte die Rede, als Gabriel mit Verweis auf den anwesenden Egon Bahr die Forderung nach Verhandlungen mit den „moderaten Taliban“ (einer meiner derzeitigen Lieblingsbegriffe) erneuerte, und dieser Idee unter dem Label „Wandel durch Annäherung“ sozialdemokratischen Ursprung patentierte. Mal ganz davon abgesehen, dass diese Idee mit Sicherheit weder bei der SPD noch bei der CDU/CSU oder sonst wem in Deutschland ihren Ursprung hatte, macht das schon Sinn. Was bereits bei den ostdeutschen Brüdern hinter dem Eisernen Vorhang funktionierte, kann ja wohl auch bei radikalislamischen Afghanen kaum versagen.

Hmmm.

Das schließlich vorgestellte Positionspapier machte die Sache leider nicht wirklich besser, denn als Grundlage für die neue Debatte lieferte die SPD vor allem alten Wein in neuen Schläuchen. Man fordert eine verstärkte Hinwendung zum zivilen Wiederaufbau unter dem Dach der UNAMA. Nun gut, mehr Kooperation der zivilen Entwicklungsprojekte wäre wünschenswert und absolut zentral für den Erfolg in Afghanistan, aber wie soll dies erreicht werden? Dazu schweigt sich das SPD-Papier leider aus. Ebenso zu der Frage, wie man internationale Kooperation in diesem Bereich erreichen will, wenn selbst auf europäischer, ja sogar nationaler Ebene die linke Hand nicht weiß (und oft genug nicht wissen will) was die rechte so tut. Die Forderung, wenigstens im nationalen Rahmen die Aufbauhilfen der verschiedenen Ressorts einer wirksamen zentralen Koordination zu unterstellen, vermisst man in diesem Zusammenhang schmerzlich.
Nicht fehlen darf natürlich der Ruf nach der Verdopplung der Mittel für den zivilen Aufbau. Leider hilft viel bei der Entwicklungszusammenarbeit nicht immer viel. Mehr Geld heißt nicht unbedingt mehr Hilfe, ganz besonders wenn die Koordination nicht funktioniert. Hat man bei der SPD aber offenbar noch nichts von gehört.
Weiterhin fordern die Sozialdemokraten von der Regierung endlich einmal konkrete Maßnahmen bei der Förderung der „guten Regierungsführung“ und der Bekämpfung der Korruption. Wie so etwas aussehen soll, bleibt dabei wieder einmal im Dunkeln. Das muss nicht überraschen, fiel doch die SPD in der Zeit ihrer Regierungsverantwortung unter Rot/Grün und Rot/Schwarz auch nicht gerade mit besonders innovativen oder wirksamen Ideen in diesem Zusammenhang auf. Aber fordern kann man ja mal. Doch, Moment, eine Verwaltungsakademie will man gegründet sehen. Warum kommt man da eigentlich erst im neunten Jahr des Afghanistan-Engagements drauf? War die Notwendigkeit geschulter Verwaltungsangestellter während der eigenen Regierungszeit nicht zu erahnen?

Ähnlich gehalten war auch die Substanz beim Punkt Ausbau der Sicherheitsstrukturen. Hier fordern die Genossen den verstärkten Ausbau und endlich einen festen Zeitplan und feste Zielgrößen bei der Stärke der auszubildenden Strukturen. Aha. Auch nicht wirklich neu. Ein konstruktiver Vorschlag, woher man bei den derzeitigen Strukturen das ausbildungs- und auslandswillige Polizeipersonal zur Ausbildung bekommen will (man fordert immerhin die Verdopplung dieses Personals), fehlte - nicht aber ein kleiner Seitenhieb gegen die CDU/CSU-geführten Länder.
Immerhin bezahlen will man die benötigten afghanischen Polizisten direkt aus Deutschland – kurzfristig sicher eine Lösung. Die benötigten Kapazitäten für den verstärkten Aufbau der afghanischen Armee durch die Bundeswehr will man durch die Beendigung des an der Basis eh ungeliebten Tornado-Einsatzes innerhalb der mandatierten Personalobergrenze frei machen.
An der will man sowieso nicht rütteln. Eigentlich. Denn auch wenn man basisverträglich neue Kampftruppen ablehnt und die 4500 derzeit möglichen Soldaten für ausreichend erachtet, so versteckt sich in dem Papier doch die Hintertür, eine „maßvolle und zeitliche“ Überschreitung dieser Truppenstärke gegebenenfalls doch zu unterstützen.
Auf jeden Fall will man allerdings so schnell wie möglich die Sicherheitsverantwortung an afghanische Kräfte abgeben. Damit eng verbunden ist die Forderung, im „Zeitkorridor“ 2013-2015 das deutsche Engagement am Hindukusch wirklich zu beenden. Die Sozialdemokraten wollen so einerseits dem eigenen Wahlvolk eine Abzugsperspektive aufzeigen, wohl um die Unterstützung nicht vollends in den Keller sacken zu lassen, und damit andererseits die Afghanen zu verstärkten Anstrengungen ermuntern. „Vietnamisierung“ nannte man so etwas vor vielen Jahren einmal in einem anderen Kontext.
Ach so. Der zu unterstützende innerafghanische Versöhnungsprozess („moderate Taliban“, siehe oben!) kam natürlich ebenso erwartungsgemäß zur Sprache wie die alte Forderung nach stärkerer Einbindung der regionalen Mächte, letztere eher allgemein und ohne speziellen Bezug zur Problematik Indien/Pakistan - und natürlich weitgehend ohne konkrete oder innovative Anregungen.
Insgesamt hörten sich die Forderungen der SPD seltsam vertraut an, war kaum etwas Neues dabei. Dass die Sozialdemokraten die ISAF-Mission die längste Zeit als Regierungsmitglied mitgestalteten und daher für die von ihnen angeprangerten Missstände oft direkt mitverantwortlich sind, war bei den Ausführungen des Vorsitzenden kaum zu erahnen. Dem aufmerksamen Beobachter drängte sich allerdings die Frage auf, warum die Sozialdemokraten derlei Forderungen nicht bereits während ihrer eigenen Regierungszeit angehen konnten.

Geschwächt von Gabriels Rede und dem folgenden Pep-Talk des ehemaligen afghanischen Außenministers (Marke: Es ist nicht alles schlecht in Afghanistan), verpasste ich leider den größten Teil der Rede des NATO-Botschafters der Vereinigten Staaten über viel Kaffee und ausgezeichneten belegten Brötchen. Vielen Dank an dieser Stelle für das wundervolle Catering im Willy-Brandt-Haus!

Dermaßen gestärkt ging die Veranstaltung in ihre zweite und deutlich bessere Phase: Die Podiumsdiskussion. Zunächst mal Respekt für die Führung der SPD. Man ging der Diskussion der eigenen Positionen nicht gerade aus dem Weg. Geladen waren eine Menge Experten: Nikolaus Schneider (stellvertretender Vorsitzender im Rat der EKD), Generalmajor Karl Müllner (BW, Stabsabteilungsleiter Militärpolitik und Rüstungskontrolle im BMVg), Tom Koenigs (früherer Leiter der UN-Mission in Afghanistan), Jürgen Lieser (stellvertretender Vorsitzender der NGO-Vereinigung VENRO) und schließlich Volker Perthes (Leiter SWP). Darüber hinaus waren zahlreiche Wissende und Besserwissende im Publikum anwesend, die der exzellent und gewohnt herzlich-schroff moderierende Martin Schulz (MdEP) direkt in die Diskussion einbezog.

Der bei dem Papier der SPD eher schwach entwickelte Punkt der stärkeren Einbeziehung der regionalen Mächte nahm einen wichtigen Punkt in der Diskussion ein. Besonders die zentrale indisch-pakistanische Frage sowie das starke wirtschaftliche, nicht aber sicherheitspolitische Engagement Chinas waren hier Aspekte, die nach Meinung der Wissenden viel stärker beachtet werden müssten. Der Aufruf, das eigene Engagement enger im Gesamtzusammenhang der, vor allem amerikanischen, Gesamtstrategie zu beurteilen und eben nicht in jenen Regionalismus zu verfallen, der das deutsche Engagement am Hindukusch gemeinhin trägt, war ebenso deutlich zu vernehmen.
Allgemein bejaht wurde die Forderung nach dem verstärkten Ausbau der Sicherheitsstrukturen, die Experten aus Polizeikreisen hielten die Verdopplung der deutschen Ausbildungshilfe allerdings für illusorisch, da in Deutschland die erforderlichen Strukturen gar nicht vorhanden seien. Zudem wäre die Frage, welche Art von Polizei (Modell „deutscher Streifenpolizist" oder "italienischer Carabiniere"…) eigentlich angestrebt werde, noch gar nicht endgültig beantwortet. Zudem erteilte man der schroffen Absage der SPD nach mehr Kampftruppen eine ebensolche. Polizeiausbildung müsse eben in einem sicheren Umfeld erfolgen, und dies müsse in einigen Teilen Afghanistans - notfalls auch mit mehr Truppen - zunächst einmal hergestellt werden.
Der Vertreter der NGOs stellte den von der SPD mitgetragenen Ansatz der zivil-militärischen Zusammenarbeit grundsätzlich in Frage, und forderte, angesichts der Erfahrungen in Afghanistan diesen zumindest einmal unabhängig auf seine Wirksamkeit zu prüfen. Winfried Nachtwei (Grüne) gab zu bedenken, dass es selbst bei den in Deutschland daran beteiligten Akteuren kaum eine einheitliche Vorstellung von diesem Konzept gäbe, und der Vertreter des Bundeswehrverbandes forderte eine ehrliche Bestandsaufnahme eigener und fremder Konzepte. So seien die Ideen, wie ein PRT auszusehen habe, in Deutschland, den Niederlanden, Kanada oder den USA sehr unterschiedlich. Man könne da im Einzelfall durchaus voneinander lernen.
Was die „gute Regierungsführung“ der afghanischen Regierung und die Aussöhnung mit den „moderaten Taliban“ (schon wieder!) betrifft, so war bei den Wissenden der Trend zu der Feststellung zu beobachten, dass eine gute Lösung für Afghanistan nicht unbedingt eine nach unseren Vorstellungen sein müsste. Die Eingliederung dieser Gruppen in den afghanischen Staatsapparat würde dieses Gefüge zwangsläufig, nicht unbedingt nach unseren Vorstellungen, verändern. Perthes verwies in diesem Zusammenhang auf den Punkt, dass die Regierung Karzai trotz des Wahldebakels von den Afghanen weitgehend akzeptiert sei. „Good governance“ sei eben nicht zwangsläufig auch „democratic governance“.
Der von der SPD favorisierte „Abzugskorridor“ bis 2015 wurde erstaunlicherweise allgemein begrüßt, wenn auch vereinzelt Zweifel an der Sinnhaftigkeit eines solchen Statements (Merke: Die Taliban können warten!) geäußert wurden. Es überwog die Hoffnung, ein solches Datum würde den Afghanen die Dringlichkeit der Übernahme von Verantwortung für ihr eigenes Land vor Augen führen, aber vor allem auch die Anrainerstaaten zu mehr Engagement animieren.
Richtigerweise wurde wiederholt dazu aufgerufen, sowohl bei der populären Forderung nach der Verdopplung der zivilen Hilfe als auch bei der weniger angesagten Frage nach mehr Kampftruppen nicht in starren Mustern zu agieren, sondern zunächst einmal die Frage „Wofür?“ zu beantworten. So könnten mehr Kampftruppen in bestimmten Situationen durchaus wichtig sein, während die doppelte Menge Entwicklungshilfe unter Umständen auf Grund fehlender Strukturen oder Absorptionsfähigkeit möglicherweise einfach versickern würde.

Auch die SPD-Basis verschaffte sich wortreich schwafelnd in Form eines bayerischen Mitglieds Gehör. Nach langer Vorrede und deutlicher Kritik an der Erreichbarkeit der führenden Genossen lautete sein Vorschlag schließlich, das Positionspapier könne gut und gerne auf wenige Zeilen gestrafft werden: sofortiger Abzug aus Afghanistan!
Hier haben die Genossen Steinmeier und Gabriel augenscheinlich noch etwas Basisarbeit zu leisten. Als Startpunkt einer ehrlichen Debatte zur Zukunft des deutschen Engagements in Afghanistan innerhalb und außerhalb der Sozialdemokratie taugte die Konferenz allemal. Und wenn die eingangs gemachten Statements zutreffen sollten, wonach das Positionspapier als ein zu diskutierender Entwurf zu verstehen sei - sozusagen der Beginn einer Debatte – dann kann man den Genossen nur viel Erfolg wünschen und hoffen, dass diese Debatte mehr Halbwertzeit haben wird, als die um die „Sicherheitsstrategie für Deutschland“ des politischen Mitbewerbers.